Allgemeine Benutzungsbedingungen - Stand 01.01.2004
Im Rahmen der Nutzung des Angebotes der Internetseite "Anime-Netinfo" nachfolgend der Anbieter" genannt, gelten folgende Benutzungsbedingungen als vereinbart:
Die Informationen innerhalb dieser Website wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, allerdings übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der vom ihm bereitgestellten Informationen. Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich das Recht vor
a) Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder gänzlich zu löschen
b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen
Haftungsansprüche gegen den Anbieter bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder die Nutzung veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonstiger in der Qualität mangelhaften Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Das Angebot und alle in ihm enthaltenen Texte, Bilder, Videos oder sonstige Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Der Nachdruck, die digitale Vervielfältigung, die Ãobernahme oder die Verwendung dieser Inhalte, auch auszugsweise, ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Anbieters gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.
Der Anbieter erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Videos oder sonstige Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung diese zu veröffentlichen und schließt jegliche Haftung im Rahmen der späteren Verwendung aus. Dies gilt insbesondere für Beiträge, die von Benutzern in den Online-Foren beigesteuert werden.
Alle innerhalb des Angebotes genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Die alleinige Nennung bedeutet ausdrücklich nicht, dass solche Marken- oder Warenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt sind.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks ("Verweis") den Inhalt der Internet-Präsenz ("Seite") auf die er verweist ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht kann dem nur dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der Seite distanziert, auf die er verweist.
Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der Seiten und die damit verbundenen Rechte und Rechtsfolgen auf die er verweist, keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten auf die er innerhalb seines Angebotes verweist. Diese Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb des Angebots vom Anbieter angebrachten Verweise, sowie für Verweise, die durch Dritte in dem Angebot des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden. Dies gilt insbesondere für Verweise, die Benutzer in den Online-Foren des Anbieters anbringen.
Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, auf die verwiesen wurde oder wird, haftet allein der Anbieter der entsprechenden Seite auf die verwiesen wurde oder wird.
Die Eingabe von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es technisch möglich und zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierter Daten gestattet.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte personenbezogene Daten zu erfassen. Dies gilt insbesondere für Beiträge, die von Benutzer in den Online-Foren beigesteuert werden. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder E-Mailadressen durch Dritte zur Ãobersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ("Spam") ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.
| § 5 Online-Foren Verhaltensregeln |
Benutzer, die die Möglichkeit nutzen Informationen ("Beiträge") in das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich, die folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren und der Einbringung von Beiträgen in die Online-Foruen des Anbieters, erklärt der Benutzer, dass er das Forum nicht für Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen, Propaganda politischer Ansichten, jegliche Art von verbalen oder nicht-verbalen Verstößen gegen das Gesetz oder die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle Werbung oder den Verweis auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Beiträge entstehen, die der Benutzer in das Angebot des Anbieters eingebracht hat oder einbringen wird, haftet alleine der Benutzer, der diese Beiträge eingebracht hat oder einbringen wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Beiträge ohne vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen oder so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Verstößen einzelner Benutzer diese von der Benutzung der Online-Foren vorübergehend oder auch dauerhaft auszuschließen.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße (zum Beispiel Links zu Porno-, Warez- oder anderen illegalen Seiten) anderer Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums unverzüglich an den Anbieter zu melden.
| § 7 Salvatorische Klausel |
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen nicht der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung bestmöglich nahe kommt.
